Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1
Geltungsbereich
 


(1.1) Für die über diesen Online-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Shopbetreiber und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. 

(1.2) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt und zurückgewiesen. Diese würden nur dann wirksam, wenn sie vom Shopbetreiber oder einer vertretenden Person ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
In Ergänzung hierzu gelten die den Produkten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller, falls vorhanden, welche vorab im Online-Shop jeweils als Hinweis oder Textfassung abgerufen werden können.
Produktnamen und Logos sind Eigentum der Hersteller und dürfen ohne Genehmigung nicht verwendet werden. Produktabbildungen sind von den jeweiligen Herstellern zur Verfügung gestellte oder vom Shopbetreiber erstelle Abbildungen. Diese sind beispielhafte Abbildungen und können von den gelieferten Produkten abweichen. Innerhalb der Abbildungen sind teilweise Dekorationsvorschläge enthalten, diese gehören generell nicht zum Lieferumfang, außer dies wird ausdrücklich mit dem Wortlaut 'im Lieferumfang enthalten' ausgewiesen.

(1.3) Alle Angaben und Angebote hinsichtlich der Produkte und Produktbeschreibungen sind freibleibend, Druckfehler und Irrtümer vorbehalten. Im Hinblick auf die ständige technische Weiterentwicklung und Verbesserung der Produkte behält sich der Shopbetreiber Änderungen in Konstruktion und Ausführung vor. Dies gilt auch für Änderungen, die dem Erhalt der Lieferfähigkeit dienen.


§ 2
Vertragsabschluss


(2.1) Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot des Shopbetreiber auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Kaufangebot bzw. eine Kaufabsicht abzugeben. 

(2.2) Durch das Absenden der Bestellung im Online-Shop gibt der Kunde eine verbindliche Absicht gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren mit dem Shopbetreiber ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Shopbetreiber allein maßgeblich an.

(2.3) Das Online-Shopsystem bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer automatischen Bestätigungs- Email. Diese Bestellbestätigung ist nicht verbindlich und stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Shopbetreiber dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die getätigte Bestellung mit den aufgelisteten Leistungen bzw. Artikeln eingegangen ist.

(2.4) Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes durch den Shopbetreiber erfolgt durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung in Form einer verbindlichen Lieferbestätigungs- Email oder bei telefonischer Bestellung durch die Auslieferung der Ware. Der Warenkorb bzw. der Bestelltext wird elektronisch beim Shopbetreiber gespeichert.

(2.5) Annahmefrist: Sollte die Annahmeerklärung des Shopbetreiber nicht innerhalb von 5 Tagen erfolgt sein, gilt der Kaufvertragsabschluss als gescheitert. Der Kunde ist in diesem Fall nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden. Bereits geleistete Vorauszahlungen werden unverzüglich rückerstattet.

(2.6) Eine Ablehnung des Vertragsangebotes behält sich der Shopbetreiber in besonderen Fällen vor, beispielsweise wenn die Lieferung aus technischen oder anderen Gründen nicht möglich ist. Im Regelfall wird eine Ablehnung per Email oder telefonisch erklärt und ggf. werden Ersatzartikel angeboten, jedoch tritt spätestens Ablauf der Annahmefrist nach 2.5. ein. Bereits geleistete Vorauszahlungen werden unverzüglich rückerstattet bzw. mit der Ersatzlieferung verrechnet.

Bestellabwicklung und Vertragsabschluss erfolgen nach den jeweilig gültigen Regeln, Gesetzen und Rechtsprechungen innerhalb Europas und der Bundesrepublik Deutschland. Änderungen und Aktualisierungen behält sich der Shopbetreiber jederzeit vor.


§ 3
Widerrufsrecht/ Widerrufsbelehrung


(3.1) Der Besteller kann seine Vertragserklärung für versendete oder zu versendende Waren innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Widerrufsbelehrung und Lieferung der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Erklärung des Widerrufs oder Rücksendung der Ware.

Der Widerruf ist direkt an den Shopbetreiber mit der in der Widerrufsbelehrung genannten Adresse bzw. Kontaktmöglichkeiten zu richten.

Hinweis: Bei Warenreservierung mit Selbstabholung im Ladengeschäft wird kein gesondertes Widerrufsrecht gewährt. Es treten in diesem Fall die AGBs des Ladengeschäfts in Kraft.

(3.2) Weitere oder neue gesetzliche Vorgaben der Europäischen Union zum Widerruf bei Onlinehandel gelten ausschließlich für Kunden mit Wohnsitz und Lieferadresse in der Europäischen Union, maßgeblich ist der Zeitpunkt der Bestellung der zu versendenden Waren.

(3.3) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistung zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist (zB Öffnung der Verpackung) oder eine geringfügige Verschlechterung dem Shopbetreiber zumutbar ist. Der Kunde kann Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigt.
Jedoch Wertersatz muss der Kunde leisten in folgenden Fällen:
-für Sonderbestellungen bzw. von nicht im Lieferprogramm aufgeführten Waren, wenn diese der bestellten entspricht und kein Mangel vorliegt.
-im Falle eines nicht gemeldeten Transportschadens (siehe Punkt 7.4).

(3.4) Rückversand und -kosten
Der Kunde hat die Rückversandkosten zu tragen, sofern die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Wert der zurückzusendenden Ware einen Betrag von € 40,- nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Für die kostenfreie Rücksendung hat der Kunde den beigefügten bzw. zugesendeten Retoureschein zu verwenden, sofern nicht anders vereinbart wurde. Die Rückvergütung erfolgt unverzüglich nach Rückgabe und Prüfung der Ware (Eingang beim Shopbetreiber oder Nachweis), abzüglich Sonderversandkosten (Express) und ggf. Wertersatz - siehe 3.3. - jedoch spätestens nach 30 Tagen. Wird die Rückvergütung über Drittanbieter auf Grund der ursprünglich gewählten Zahlungsmöglichkeit abgewickelt (zB Paypal, Amazon), dann gelten die Rückzahlungsfristen in dessen Geschäftsbedingungen.

(3.5) Verpflichtungen des Kunden bei Widerruf/Rückversand
Der Kunde verpflichtet sich, aktiv den ordnungsgemäßen Rückversand zu unterstützen und offensichtliche Fehler oder Irrtümer zu vermeiden bzw. zu melden. Insbesondere ist die Rücksendeverpackung ordnungsgemäß zu verschließen. Rücksendematerial kann beim Shopbetreiber kostenlos aber ausschließlich für die widerrufene Ware angefordert werden. Die Paketübergabe ist bei kostenfreiem Rückversand ausschließlich an den vorgesehenen Dienstleister zu übergeben, sofern nichts anderes vereinbart wurde.


Diese Widerrufsbelehrung wird dem Kunden mit Bestellbestätigung und Lieferung in der jeweiligen aktuellsten Fassung zugestellt (Aktualisierungen sind erkennbar am Ausstellungsdatum).


§ 4
Preise

Sofern nicht anders ausgewiesen, enthalten alle Preise die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Preise, Rabatte, Mindestbestellwerte und Versandkosten werden im Online-Shop in der jeweiligen aktuellsten Fassung mit bestmöglicher Genauigkeit während des gesamten Bestellvorgangs angezeigt.

Für die Lieferung gelten die Preise und Kosten zum Zeitpunkt der Bestellung.

Irrtümer und Fehler können allerdings nie ausgeschlossen werden. Insbesondere bei technischen Fehlern, Datenbankfehlern oder Kompromittierung des Shopsystems (beispielsweise Hackerangriff) behält sich der Shopbetreiber vor, dies als Fehler gegenüber dem Kunden anzuzeigen. Beide Vertragspartner sind dann berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Erfolgt in diesem Fall eine Rücknahme von schon ausgelieferte Ware, trägt der Shopbetreiber die Kosten der Rücksendung.


§ 5
Eigentumsvorbehalt 

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Shopbetreibers.


§ 6
Zahlungsbedingungen und Fälligkeit
 

Die Begleichung des Kaufpreises wird je nach gewählter Zahlart mit Vertragsschluss oder mit Erhalt der Ware fällig.

Die aktuell verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten sind im Online-Shop ausgewiesen. Eventuelle Zusatzkosten und Preisnachlässe werden dem Kunden während des gesamten Bestellvorgangs mit bestmöglicher Genauigkeit angezeigt.

Einige Zahlungsmöglichkeiten werden über Dritt-Dienstleister ausgeführt (zB. Sofortüberweisung, Paypal usw). Die Kontaktdaten dieser Dienstleister sind in der jeweilig gültigen Fassung im Online-Shop abrufbar, spätestens jedoch mit Auswahl der entsprechenden Zahlart. Es gelten zusätzlich für die gewählte Zahlungsmöglichkeit die Geschäftsbedingungen des Dritt-Anbieters.

Die Gewährung gesonderte Zahlungsmöglichkeiten oder kurzfristige Ausschlüsse behält sich der Shopbetreiber jederzeit vor.

Als beglichen gilt der Kaufpreis, wenn er vollständig beim Shopbetreiber eingegangen ist (Eingang auf Bankkonto, Barzahlung vor Ort, Bankgarantie bei Ratenzahlung).


§ 7
Lieferung

(7.1) Die Lieferung durch den Shopbetreiber erfolgt ausschließlich an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart wurde oder Selbstabholung gewählt wurde.

(7.2) Die Lieferung durch den Shopbetreiber erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung und dass er die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat. Schadenersatz, auch bei verspäteter oder unvollständiger Lieferung ist ausgeschlossen.

(7.3) Teillieferungen sind selbständige Lieferungen. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese zurückzuweisen.

(7.4) Transportschäden
Bei sichtbaren Transportschäden hat der Kunde die Annahme der Sendung zu verweigern. Stellt der Kunde die Beschädigung allerdings erst nach Empfang fest oder liegt ein verdeckter Transportschaden (Verpackung unbeschädigt/Inhalt defekt) vor, hat er sich innerhalb von 3 Werktagen nach Erhalt mit dem Zusteller in Verbindung zu setzen und den Shopbetreiber davon in Kenntnis zu setzen, um die zügige Schadens- und Rückabwicklung zu ermöglichen.
Wichtig: Ein einfacher Widerruf anstelle einer Schadensmeldung durch den Kunden ist nicht anwendbar ! Dieser verwirkt dem Shopbetreiber zum Nachteil dessen Anspruch auf Transport-Versicherungsschutz und weitere Schadensregulierungen wie zB. Ersatzlieferungen. Der Shopbetreiber behält sich in der Folge den Wertersatz durch den Kunden nach Punkt 3.3 vor.


§ 8
Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungen nach BGB.

(8.1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Keine Gewährleistung übernimmt der Shopbetreiber für Schäden oder Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Lagerung, Bedienung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstehen. Ebenfalls erlischt jegliche Gewährleistung wenn der Kunde die Ware bereits eingebaut hat bzw. Eingriffe oder Reparaturen eigenständig vornimmt.

(8.2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Bohn-TV GmbH, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. 

(8.3) Eine Garantie wird vom Shopbetreiber nicht übernommen. 


§ 9
Haftungsausschluss 

(9.1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Shopbetreibers, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht. 

(9.2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Shopbetreibers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. 

(9.3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt. 

(9.4) Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Mängel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen wurde und schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind.


§ 10
Abtretungs- und Verpfändungsverbot 

Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Shopbetreiber zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern sie nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist der Shopbetreiber nur verpflichtet, wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist. 


§ 11
Aufrechnung 

Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist. 


§ 12
Rechtswahl & Gerichtsstand 

(12.1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Shopbetreiber und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

(12.2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Shopbetreibers. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.


§ 13
Salvatorische Klausel 

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. 

§ 14
Alternative Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

§ 15
Artikel- und Shop-Bewertungen

(15.1)Der Kunde kann Artikel oder den Shop nach einer Bestellung/Kauf bewerten, sofern er ein Kundenkonto im Shop angelegt hatte und über dieses Konto die Bestellung ausgeführt wurde. (Per Gastkonto gekaufte Artikel können nicht bewertet werden)

(15.2)Der Kunde verpflichtet sich, bei in Textform verfassten Bewertungen keine rassistischen, beleidigenden oder anderweitig unsittliche Äußerungen zu schreiben.

(15.3)Der Shopbetreiber behält sich das Recht vor, Bewertungen oder Äußerungen zu löschen oder nicht freizuschalten, wenn er das für angebracht hält.

(15.4)Das Shopsystem generiert einige Tage nach Kaufabwicklung automatisch die Bewertungsfreischaltung und sendet einmalig eine Email-Erinnerung an den Kunden, um über die Möglichkeit der Bewertung zu den gekauften Produkten zu informieren (nicht bei Gastkonto). Es besteht keine Verpflichtung zu einer Bewertung.

Ladungsfähige Anschrift des Shop-Betreibers:

Bohn-TV GmbH
Geschäftsführer: Mario Bohn
Maxim-Gorki-Str. 8
16548 Glienicke
Handelsregister: HRB 7984 Amtsgericht Neuruppin
Ust-ID: DE814913640

Letzte Aktualisierung dieser AGB: Juni 2019